Vom Ministerium bestätigt: Kitas sind auf dem richtigen Weg

Tilo Kummer
Tilo KummerPresse

Eine mündliche Anfrage des Vorsitzenden im Bildungsausschuss im Landtag, Torsten Wolf, zur aktuellen Situation der Kindergärten in Hildburghausen (Drucksache 7/7142) wurde am Freitag von der Landesregierung beantwortet.

Die Antwort machte deutlich, dass die Hildburghäuser Stadtverwaltung und der Bürgermeister zusammen mit den Beschäftigten und der Elternvertretung daran arbeiten, „die Kindergärten konzeptionell gut aufzustellen und diese Konzepte mittels einer kompetenten Kita-Leitung, qualifiziertem und motiviertem Personal sowie einer optimalen Sach- und Raumausstattung umzusetzen“. Das Bildungsministerium bestätigt, dass in allen 7 Einrichtungen in der Stadt genug Personal eingestellt ist.

Die Frage, ob durch geeignete Maßnahmen des Trägers (Stadt) die vom Bildungsministerium beanstandeten Probleme an dem Kindergarten ,,Werraspatzen" ganz oder teilweise behoben werden konnten, beantwortete das Ministerium so: „Der Träger kommt seiner Verantwortung gemäß § 6 Abs. 2 ThürKigaG nach. Er hat dafür Sorge getragen, dass für die Einrichtung eine dem Gesetz und dem Bildungsplan konforme Konzeption vorgelegt wurde wie auch die geforderte Kinderschutzkonzeption. Zurzeit arbeitet ein Coaching-Team daran, mit den pädagogischen Fachkräften die pädagogische Konzeption umzusetzen. Die fachliche Begleitung des Erzieherteams ist noch nicht abgeschlossen. Zum jetzigen Zeitpunkt kann kein Abschluss dieser Maßnahme vorausgesagt werden. Es erfolgen weitere örtlichen Prüfungen, um sicher zu stellen, das zum Wohl der Kinder die Qualitätsentwicklung voranschreitet.“

Der Bildungsausschussvorsitzende stellte auch die Frage, ob der Stadt Hildburghausen in Folge der vom Ministerium festgestellten fehlenden Eignung der Leiterin des Kindergartens die Auflage erteilt wurde, eine geeignete Leitung einzusetzen, da sonst die Betriebserlaubnis entzogen werden müsste. Die Antwort darauf lautete: „Bei der Prüfung der Voraussetzungen im Betriebserlaubnisverfahren nach § 45 SGB VIll (Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung) in der Kita Werraspatzen traten erhebliche Mängel bei den Maßnahmen der Qualitätsentwicklung und -sicherung, der pädagogischen Konzeption sowie der ordnungsgemäßen Buch- und Aktenführung in Bezug auf die Einrichtung zu Tage.

Der Träger war mit den Nebenbestimmungen des Bescheides aufgefordert, termingerecht Abhilfe zu schaffen. Dazu hätte die Leiterin der Einrichtung fachliche Unterstützung und Zeit gehabt. Da die Nebenbestimmungen, die die Leitungstätigkeit betrafen, nicht erfüllt wurden, war die Konsequenz für den Träger, die Stelle der Leitung so zu besetzen, dass die erforderliche Eignung, die fachliche Qualifikation als auch die persönliche Zuverlässigkeit gegeben waren.“

Auch zu den in der Öffentlichkeit diskutierten Kindeswohlgefährdungen in städtischen Einrichtungen äußerte sich der Staatssekretär: „Seit Februar 2021 gab es insgesamt drei Meldungen zu möglichen Kindeswohlgefährdungen in den kommunalen Einrichtungen „Parkmäuse" und „Werraspatzen". Der Träger der Einrichtungen ist seiner Pflicht zur Meldung zeitnah nachgekommen. In der Bearbeitung der „Besonderen Vorkommnisse" wirkt der Träger im Rahmen seiner Verantwortung mit und schafft die Rahmenbedingungen, um der besonderen Schutzbedürftigkeit von Kindern in den Einrichtungen Rechnung zu tragen.“

„Das Bildungsministerium als Fachaufsicht hat mit seiner Antwort auf Torsten Wolfs Anfrage bestätigt, dass die Maßnahmen der Stadtverwaltung in den letzten 2 Jahren zur Verbesserung der Qualität der Arbeit in unseren Kindergärten dringend erforderlich und richtig waren. Die immer wieder erhobenen Vorwürfe, es wäre zu wenig Personal eingestellt und die Leiterin der Werraspatzen würde gemobbt, wurden entkräftet. Die finanziellen Folgen der mangelhaften Buchführung, die unter anderem zur Meldung von 4 Kindern, die gar nicht in der Einrichtung waren, an das Landesamt für Statistik führte, prüft gerade das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes. Die Antwort des Ministeriums macht aber auch deutlich, dass vor dem Team der Werraspatzen und der Stadtverwaltung noch ein anstrengender Weg liegt. Ich bin mir jedoch sicher, dass wir es gemeinsam schaffen werden, bald schon hervorragende Bedingungen für unsere Kindergartenkinder und MitarbeiterInnen der Einrichtung zu erreichen!“, erklärt der Bürgermeister. Kummer wünscht sich, dass die Eltern und die Öffentlichkeit den eingeschlagenen Weg positiv begleiten: „Die von einigen Wenigen angezettelte Schlammschlacht gegen die vom Bildungsministerium geforderten und von der Stadt umgesetzten Maßnahmen wurde leider auch auf dem Rücken unserer Kinder ausgetragen!“